Michael Hammerl (Kurier): Was bleibt vom Herbst der Ergebnisse?

Herzlich willkommen zu dieser Folge, die ich gemeinsam mit Michael Hammerl vom Kurier gestalte. Wir diskutieren über ein Thema, das alle interessiert, nämlich welche Ergebnisse unsere Regierung in diesem Herbst in diesem Winter liefern möchte, weil unser Bundeskanzler Christian Stock hatte bekanntlich angekündigt, dass dieser Herbst der Herbst der Ergebnisse. Sein soll bei der ersten Ministerratssitzung nach der Sommerpause. Liebe Michi, herzlich willkommen mal und magst du kurz auf die aktuelle Situation eingehen?

Wie wirkt sich das, was sich in der SPÖ aktuell ereignet, was sich in Österreich aktuell medial abspielt, auf das, was der Bundeskanzler verkündet hat? Na ja, es wirkt sich selbstverständlich auf gesamte Linie auf die Regierungsarbeit aus. Also der Herbst der Ergebnisse. Fasst man das einmal zusammen oder probieren wir es in konkrete Maßnahmen zu gießen, würde ich sagen, wir haben einen großen Brocken im Bereich des Verteidigungs Ministeriums, nämlich die Wehrdienstreform, die hätte eigentlich beim ersten Ministerrat oder Ende September verkündet werden sollen mit den

finalen Details, wir wissen, die Regierung ist sich untereinander noch immer nicht einig, wie konkret das ausgestaltet sein soll und bräuchte aber eigentlich auch noch. Die FPÖ oder die Grünen mit an Bord damit sich eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat ausgeht, das ist einmal der erste Punkt, die sollte ab kommenden Jahr gelten, ja, wird sie wahrscheinlich irgendwie irgendwie ausgehen, vielleicht auch eher nicht. Wir haben gerade die neuen Zivildienerzahlen bekommen, da zeichnet sich ab, dass sich eine Entscheidung, die erst ab kommenden Jahr gilt, jetzt schon auswirkt, nämlich dass es jetzt schon mehr Personen gibt, die den Zivildienst in Anspruch nehmen, was ja immer die große

Angst war vor dieser Reform, das ist der eine Punkt. Ein weiterer größerer Punkt ist im Justizbereich. Das betrifft die Bundesstaatsanwaltschaft. Ich denke, da geht alles zurück. Zum Anfang hat man eigentlich schon einen Gesetzentwurf gehabt, der dann allerdings öffentlich zerschossen worden ist. Jetzt nicht nur von politischen Stakeholdern, sondern auch von den Justizeinrichtungen selber, also Bundesverwaltungsgericht et cetera, dann gibt es so kleinere Punkte wie das Medienpaket. Für das Andreas Babler zuständig ist, also der noch Parteichef der SPÖ, dem jetzt 2 Ko Vorsitzende zur Seite gestellt

worden sind. Wie wir alle mitbekommen haben. Auch da stellt sich die Frage, ob das jetzt zeitnah eine Umsetzung findet. Ein weiterer großer Punkt, als wäre es schon ein bisschen ausführlich, aber ist die Sozialhilfereform auch die sollte eigentlich ab kommenden Jahr gelten, auch da ist bis jetzt keine Einigung in Sicht an die Sozialministerin Corinna Schumann hat einen Entwurf vorgelegt oder in die Koordinierung geschickt und. Sag mal mit Details, auch da hakt es auch an ganz wesentlichen Punkten, die man eigentlich seit eineinhalb Jahren in der Diskussion verfolgen, nämlich zum Beispiel, ob es gestaffelte Beiträge für jedes zusätzliche Kind gibt oder

ob die Beiträge ab jedem zusätzlichen Kind sinken sollen. Die Personen beziehen, die Halt Sozialhilfe haben, und das sind so wesentliche Geschichten, wo man eigentlich hätte erwarten können, dass jetzt schon konkret Entscheidungen vorliegen, weil das ab kommenden Jahr alles gelten sollte. Und insofern zur Einstiegsfrage. Ja, selbstverständlich hat die gesamte SPÖ Debatte das ganz massiv beeinflusst. Und selbstverständlich sind wir momentan innenpolitisch in einer Situation, wo sehr vieles offen ist und auch sehr vieles passieren kann. Mhm. Danke für diesen super Überblick. Also mir fallen neben denen Sachen die du beschrieben hast,

nämlich noch ein Haufen anderer Maßnahmen ein, von denen man über den über dieses Jahr immer wieder mal gehört hat, sie sollten es kommen. Ich glaube die wichtigsten. 3 Brocken hast du jetzt gerade erwähnt. Wenn wir jetzt mal ein bisschen den Blick in die SPÖ richten. Sie haben jetzt diese Dreierspitze oder Zentralkomitee, wie ich schon mal als bezeichnet gehört habe. Wer hat aus deiner Sicht, wie hast du das so mitkriegen mitbekommen, jetzt da drin das sagen und vor allem wer verhandelt da jetzt in der Regierungskoordination mit den anderen beiden Parteien beziehungsweise ist jetzt dafür

zuständig, dass da was weitergeht von SPÖ Seite aus. Die offizielle Version der SPÖ ist, dass Andreas Babler das weiterhin macht. Regierungsintern und auch der zentrale Ansprechpartner ist. Ob das wirklich stimmt, das werden die Regierungspartner jetzt in den kommenden Tagen und Wochen herausfinden. Die beiden Co Vorsitzenden, also die Frau Ministerin Eva Marie Holzleitner und der Clubchef Philipp Kucher, sollen ja eher dafür da sein, dass sie diesen Übergang managen. Den Übergang zum Jenner wenn dann Markus Matterbauer Finanzminister, auch Vizekanzler werden soll und halt darüber hinaus den Übergang zum Parteitag, weil Andreas Babler soll ja mit Jenner auch als

Parteichef zurücktreten, und ja, dann ist irgendwann im März oder im April möglicherweise ein Parteitag fällig, wo sich diese neue Dreierspitze oder eigentlich die beiden Kofa sitzenden, wie sie jetzt von der SPÖ genannt werden, dann gewünscht haben, dass es nur einen Kandidaten gibt oder eine Kandidatin. Ich mein, Wir haben alle eine relativ klare Vermutung, wer dieser eine Kandidat sein soll. Es ist nur die Frage offen, ob er sich deklariert in den kommenden Tagen und wann er sich überhaupt deklarieren kann, weil wir wissen die gesundheitliche Situation auch von Markus Matterbauer ist möglicherweise immer noch ein bisschen volatil,

also es gibt. Positive Signale von ihm und von Seiten der am SPÖ. Aber das ist ja die bei einer Krebserkrankung kann man das nicht zu 100% sagen, insofern ja, er wird sich zeitnah mal öffentlich positionieren mit zeitnah mein Ich und wir haben heute, Dienstag am 13. Oktober bei dieser Aufnahme wahrscheinlich morgen ein paar Interviews geben und dort einmal nicht sagen, dass er beim Bundesparteitag kandidieren will, davon gehe ich jetzt nicht aus, aber einmal versuchen, den Druck ein bisschen rauszunehmen. Weil ein Problem ist schon, sollte sich die gesundheitliche Situation von Markus Martabauer wieder verschlechtern.

Was ihm niemand wünscht. An dieser Stelle, nämlich offen oder häufig stark, hoffe ich auch, dann könnte schon auch sein, dass das der SPÖ selbst angelastet wird, die ihm jetzt diese Drucksituation aufgehalst hat und genau das wird er wahrscheinlich versuchen umzudrehen zu sagen, er macht es als inneren Antrieb, das war seine freiwillige Entscheidung, er hat auch von sich. Selbst gesagt, dass er das machen will. Ich denke, dass es in die Richtung geht, also er muss jetzt einmal die Gesamtsituation in der SPÖ ein bisschen entschärfen und wahrscheinlich wird es dann in wesentlichen Fragen auch so sein, dass die Koalitionspartner sich nicht nur mit Andreas Babler abstimmen, sondern logischerweise auch gleich mit dem neuen Vizekanzler

Markus Materbor es gibt ja auch ein paar Themen, die jetzt gerade offen diskutiert werden, die in sein Ressort fallen, unter anderem die Paketabgabe respektive die Gegenfinanzierung zur Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel. Die ja sehr umstritten war, ist von Markus Matterbauer de facto wider Willen umgesetzt worden. Ich meine, im Nachhinein wird es zu Tag gestellt, als hätte er auch darauf gedrängt, dass wir eine Mehrwertsteuersenkung im Lebensmittelbereich haben, aber das war ursprünglich die Idee von Andreas Pablo, und Matterbauer war im Finanzministerium eigentlich stark dagegen. Die beiden Koalitionspartner vom SPÖVP und NEOS. Argumentieren ja aktuell

öffentlich recht lautstark und sehr klar gegen die Paketabgabe, die sie ja selber mitbeschlossen haben gemeinsam. Also wirkt teilweise so, als hätten also was würden sie so tun wollen, als da hätten sie die gar nicht mitbeschlossen oder wären jetzt im Nachgang darauf gekommen, dass was da gemacht wurde, das ist eigentlich ganz was anderes als als sie sich da gedacht hätten, was? Absurd wirkt aus meiner Sicht ein bisschen. Wie geht es, wie betrachtest du diese Situation also paketabgabe wurde, wie du ganz richtig beschrieben hast, beschlossen, mit dem Ziel, die Mehrwertsteuersenkung, die kein

Mensch versteht, die definitiv mit kommunikativ nicht bei der Bevölkerung ankommt, zu finanzieren, wie wie, wie erklärst du dir, als sag ich mal Profi, dass irgendjemand in der Regierung denkt, das wäre gescheite Idee, jetzt herzugehen und zu sagen, ja, na, war doch keine gute Idee, drehen wir jetzt wieder alles ab. Und jetzt umdrehen? Ich beobachte andere Profis oder wir alle in dieser politmedialen Blase und professionell waren der Geschichte von Anfang an gar

nichts aufgesetzt. Wie gesagt, das hat nur. Eigentlich einen kleinen Anteil der Regierung gegeben, die überhaupt hinter dieser Mehrwertsteuersenkung gestanden sind, die mit 100 anderen Sachen wahrscheinlich optimiert war und bei der Gegenfinanzierung war von Anfang an die Frage, wie wollen sie das zustande bringen und die Paketsteuer war auch von Anfang an bei Teilen der SPU, aber definitiv bei der ÖVP und bei den NEOS umstritten ich. Hätte eine These, warum die jetzt genau zu diesem Zeitpunkt das konterkarieren. Die wäre nämlich tatsächlich, dass die am SPÖ hat gerade in einem Führungschaos steckt und das eine gute Situation ist,

dass man vielleicht auch andere Maßnahmen, nicht nur die Mehrwertsteuersenkung und die Paketabgabe, sondern auch andere Maßnahmen ein bisschen neu diskutiert und da Vorschläge einbringt, was jetzt ein bisschen dagegen spricht, also das war ja so ein gemeinsames Auftreten von ÖVP und NEOS. Anfangs ist das jetzt in den vergangenen beiden Tagen sich wiederum ÖVP und NEOS öffentlich ein bisschen abgeschossen haben und dann bei der Wehrdienstreform, also ja, es grundsätzlich sind es ja 2 Parteien, die zumindest auf wirtschaftlicher und sozialpolitischer Ebene einige Punkte hätten, wo sie einander treffen und wo sie jetzt die SPÖ zumindest versuchen könnten, ein bisschen an die Wand zu spielen,

Ausgewählte Fundstelle · ca. 9:39

aber das funktioniert zumindest im kommunikativen Außenauftritt bis jetzt noch nicht so, wie es am. Jetzt ankommt, ist es glaube ich, glaube ich, vom Gefühl her eher so, dass das eine Form der Kindesweglegung ist, die jetzt zumindest bei der Paketabgabe passiert und ein anderer, ein lustiger Punkt, den sie da auch noch gegeben hat, wo sie sich auch dann wieder öffentlich widersprochen haben. Aber die Spritpreisbremse, da haben ÖVP und Neas über den halben Sommer, also der SPÖ widersprochen, die gesagt haben, wir brauchen diese Margenbeschränkung wieder, weil die Hohlpreise gehen nicht zurück, ja und? Dann war der Punkt erreicht, wo der Diesel bereits plötzlich bei

22 war. Und ja, dann gibt es plötzlich wieder die Margenbeschränkung und der Bundeskanzler goutiert das, noch dazu auf Social Media mit so, ja, ich würde sagen fragwürdigen, aber halblustigen Postings mit ihm, von der mit einer Sonnenbrille und und Memes und et cetera. Also das ist alles nicht so korrent ehrlicherweise und insofern von außen betrachtet jetzt nicht als Profi bezeichnen, aber es wirkt eben wenig professionell. Ja. Du hast da einen guten Aspekt angesprochen, weil was man da recht gut zusammenfassen kann. Es wirkt halt im gesamten auf Außenauftritt von allen 3

Partnern in unterschiedlichen Aspekten wenig koordiniert, sowohl intern, auch sag ich mal untereinander in der im im gemeinsamen Auftritten. Beziehungsweise es wirkt wie du es also man könnte es zumindest so interpretieren, so als wäre das, was sie aktuell jetzt machen halt Verhandlungstaktik. Dann hast du es gut gesagt, sie bauen jetzt mal Druck auf mit dem Ziel, dass sie dann mehr rausholen können, vermutlich auch um diesen versprochenen Herbst Ergebnisse umzusetzen oder zumindest irgendwelche kleinen Ergebnisse, weil so war

es ja bisher immer da rauszuholen was. Was glaubst du ist möglich, also sagen wir, gehen wir mal, gehen wir, gehen wir mal so an was ist in einem optimalen Szenario in diesem sag ich mal worst TS Szenario innerhalb dieser Koalition noch möglich. Man kann es auch ein bisschen umdrehen und sie fragen. Bitte. Ich mag der Frage nicht aus dem Weg gehen. Ich glaube, es gibt ein paar Punkte, sie sind dringend nötig, also wehrdienstreform muss kommen, das war Thema das gesamte Jahr und war versprochen und hat.

Haben wir Themenkonjunktur auch gehabt? Ich glaube auch, dass sie sich da am Ende des Tages in irgendeiner Form einigen werden und es einfach eine Lösung geben wird, dass der Zivildienst wahrscheinlich direkt verlängert wird, weil mit den neuen Zahlen hat die EVP da schon eine starke Argumentationsbasis, dass man das gleich macht, so andere Themen, zum Beispiel wie die Bundesstaatsanwaltschaft muss. Nicht dringend oder direkt kommen, das ist jetzt nichts. Was muss ich? Auf das wartet jetzt niemand da draußen. Darauf wartet tatsächlich niemand. Sozialhilfereform ist die Frage, ob es da nicht besser ist. Man präsentiert gar nichts, bevor man ohne Netlösung präsentiert, weil wir sowieso wissen, dass da die Bundesländer vorgeprescht sind, in sämtlichen

Bereichen, auch in Wien, ist de facto die Sozialhilfe gekürzt worden, also da muss man nicht unbedingt liefern, aber. Ein paar andere Punkte Bereich der Reformpartnerschaft so so kleinere Geschichten mit Deregulierung et cetera. Also ich, ich glaube sie brauchen 23 Sachen, die Sie bis zum Ende des Jahres noch verkaufen können. Wie gesagt Verdienstreform, weil zumindest ein größerer Brocken Gesundheitsbereich, ein paar Kleinigkeiten, vielleicht auch noch obwohl, das ist tatsächlich am Unwahrscheinlichsten, also vielleicht wird sie auch die Sozialhilfe und. Darüber hinaus müssen wir dann einfach schauen, wie sich die

Zusammenarbeit dann mit Matabor und den vielleicht auch anderen neuen Kräften in der SPÖ entwickelt. Es ist relativ unklar, ob unter ihm dieses Regierungsteam dann so stehen bleibt, wie es jetzt steht, auch dieser Aspekt, dass Andreas Pabler gesagt hat oder angeblich Matabor darum gebeten habe, wenn er die Partei übernimmt oder das vizekamp Land, da muss Pablo unbedingt Minister werden oder Minister bleiben, Entschuldigung, das ist nicht in Stein gemeißelt. Und ich glaub ein paar andere Namen könnten dann auch noch zur Debatte stehen. Ja, es ist jetzt ziemlich viel kaffeesood lesen ja, aber ein Punkt, oder? Aber dafür sitzen wir ja da. Also lesen wir mal ein bisschen

kaffeesood OK, warum? Andreas Pabler? Minister bleiben möchte, ist glaube ich recht offensichtlich so. Also ich sag es einmal, er will offensichtlich ein recht gutes Gehalt weiterbeziehen würde ich mal sagen, seine Position sicher halten und ja natürlich er könnte auch sein Nationalratsmandat zurückfallen, das hätte darauf hätte wenn ich das richtig im Kopf habe Anspruch, aber ich sag mal so einem gut durch dir dotierten Job würde glaube ich so schnell nicht wiederfinden oder siehst siehst du das anders? Würde mich ein bisschen zurückhaltender äußern am. Ich, ich sag es mal so, dass er

hohen Gehältern gegenüber nicht ganz abgeneigt ist. Hat man schon mal gesehen in seiner Zeit, dass das Kirchner Bürgermeistermehr sicher ein doppeltes Gehalt ausbezahlt hat. Das glaube ich der einzige größere verbriefte Skandal bei Andreas Babler war dafür aber relativ untergegangen, ist damals in der Zeit wo er beim FDS bürkalisiert. Hat, da war er Bürgermeister. Wenn ich das richtig im Kopf habe, und der war gleichzeitig bei der Gemeinde angestellt, oder? Er hat sich selbst als Pressesprecher angestellt. Wenn ich mich richtig erinnern kann. Als Bundesparteivorsitzender, als Neuer hat er dann wiederum, zumindest hat es öffentlich so kommuniziert, einen Teil seines Gehalts an die Volkshilfe

gespendet. Das ist, glaube ich, jetzt in den vergangenen Jahren in seiner Position als Vizekanzler, Minister nicht mehr der Fall gewesen. Ich weiß nicht, also ihm nur monetäre Motive zu unterstellen, finde ich ein bisschen schwierig, ich glaube tatsächlich schon auch, dass er einen Gestaltungsanspruch hat und das auch will, und insofern war ihm auch besonders wichtig. Da jemand übernimmt, der seine Linie prolongiert und da ist Markus Matterbauer mit seiner ideologischen Grundausrichtung, ist natürlich nicht der ganz falsche Mann. Ein Kollege von der Presse hat so geschrieben, der ist quasi ein rhetorisch begabterer Pabler.

Ja, wobei sozusagen halt. Ich würde jetzt pragmatischer, würde ich sagen, und auch vom Team her wäre mein Eindruck, dass das Kabinett von Matterbauer professioneller, oder? 1. Der Professionellst Agierendsten ist oder siehst du das anders? Nein, da. Geb ich dir recht, auch kommunikativ, aber auch intern. Also was die gesamten Arbeitsabläufe betrifft, aber auch in in der Kommunikation mit Medien und auch im Außenauftritt, das funktioniert relativ gut. Team Pabler haben wir verbrieft, dass auch aus den anderen Ministerien in den vergangenen Wochen Beschwerden gab, es gab ja, es war ein oder 2 Wochen vor

dieser Klausur, wo dann beschlossen wurde, dass Pabler. Demisieren soll mit Jahresende ist ja ein Termin ausgeschickt worden, intern, der für große Aufregung vor allem im Boulevard gesorgt hat, weil es eine Einladung war an alle Ministerien, allerdings ohne die Sektionschefs und ohne die Pressesprecher, sondern nur untereinander. Und es war in der Wahrnehmung so, dass man sich gedacht hat, er will da mit denen irgendwas besprechen, wie es jetzt weitergeht, und tatsächlich war das Halt einfach eine Einladung an Minister, die an einen viel zu großen Verteiler gegangen ist. Dann Riesenstaub aufgewirbelt hat. Es ist gar nichts dahinter

gewesen, also es war einfach ein Besprechungstermin nach dem Ministerrat und wir haben eben auch die Ministerien durchgerufen und hat schon Reaktionen gegeben, also jemand hat ab und sagt ja nein, es stimmt leider nicht, ja. Das ist sehr klare Message. Dann, wenn das schon gesagt wird. Also du hast, du hast ja auch erwähnt, die die Bundesländer, wie wie das immer in Österreich ist, egal ob es bei der. SPÖ oder bei der ÖVP Fall natürlich ist haben immer mitzureden, da ist natürlich ganz wichtig der Herr Bürgermeister von Wien, aber

Herr Landeshauptmann von von Burgenland und von von Kärnten der Herrn Doskozil und Fellner war und. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, der der Herr aus Oberösterreich, dessen Namen wir gerade nicht Winkler. Winkler industriell? Ja, genau. Der der der, der kommuniziert ja auch recht stark, sag ich mal so in der in dem Themenbereich Bereich aktuell ja also. Spannende Situationen der SPÖ, die ich sag mal die Machbasis ist logischerweise nach wie vor die Wiener SPÖ im Zusammenspiel mit der Gewerkschaft. Das ist auch immer das Argument,

das aus den also Flächenländern kommt, dass. Ich, Herr Ludwig, Wiener Bürgermeister und Wolfgang Katzen sich das dann, weil sie im Hinterzimmer ausschnapsen würde würden, wer dann Parteichef wird oder wer nicht? Bei Babler war es tatsächlich der Fall, dass er nur dank der Stimmen von Wiener SPÖ und Gewerkschaft damals an diese diesen Parteitag gegen Hans Peter Doskozil gewonnen hat. Bei den anderen Bundesländern, na ja, die die burgenländische SPÖ Fahrt sowieso seit Jahren eine Abgrenzungsstrategie zur Bundespartei und zu allen anderen, wobei sie die jetzt.

Gerade was ich gelesen habe, ein bisschen aufweichen oder gemeinsam abgestimmt gegen die Pensionsreform mit mit, mit, mit, mit, mit Wien schießen oder so. Ja nicht. Nur auf inhaltlicher Ebene. Es hat tatsächlich auch verbrieft, eine Annäherung zwischen Doskozil und Michael Ludwig gegeben. Ob das was langfristiges ist oder ob das jetzt tatsächlich darauf hinausläuft, dass tosco sie hat ja angekündigt, sobald Babler nicht mehr Vizekanzler ist und Parteichef geht eher wieder in die Gremien, was natürlich tatsächlich eine eine größere Entwicklung wäre. Und ja, es gibt die Erzählung innerhalb der SPÖ, das war was Neues, dass sich alle Landeschefs wieder zusammensetzen und gemeinsamen

Entscheidungen treffen, sagt aber viel aus über den Zustand dieser Partei, also dass es vorher nicht möglich war jahrelang, dass man alle an einen Tisch bekommt. So in deinem Thema, sondern dass es der Abgang von Andreas Pabler hat sein müssen, damit man sich zusammensetzt und auch da bei dieser seltsamen Pressekonferenz, wo sich die Landeschefs demonstrativ vor die Redner gesetzt haben, waren auch wieder nicht alle dabei. Doskozil ist zum Beispiel nach Hause gefahren, also das sind schon sehr, sehr komische, sehr komische Entwicklungen gewesen in den vergangenen Jahren, und weil du die anderen Länder angesprochen hast, ja eh, es ist nur so in der SPÖ, dass ganz schwierig zu sagen ist, weil es

derzeit eigentlich die Hausmacht hat, also die Bundesparteispitze ist es definitiv nicht, weil die hat gerade mit einer Medienkampagne oder wie auch immer man es nennen soll, abgelöst werden können oder infolge einer Medienkampagne und in den anderen Bundesländern haben wir ganz viele Führungswechsel gehabt in den letzten Jahren, man weiß teilweise auch nicht, wie sich die Positionieren bei gewissen Themen, wie sie sich bei den Landtagswahlen positionieren werden, wofür sie eigentlich stehen, also. SPÖ ist sehr Furcht momentan. Vielleicht war das tatsächlich ja ein Anfang, was von was Neuem vielleicht was auch der Beginning of the End. Aber du hast es ganz gut gesagt

jetzt gerade. Die Bundesspitze ist geschwächt, die Länder wie 3, die dann, wie es eh immer ist, in in jeder Partei, die gerade einen Landeshauptmann stellen, haben eine besondere Machtstellung, da gibt es im Hintergrund noch die Gewerkschaft. Und die ja, die über übrigen, weiß man mal so, mal so, sage ich mal so was, weil ein, wenn er spielen wir mal, spielen wir es mal weiter, wenn der Matterbauer dann da ist. Oder wäre der neue Parteichef Markus Matterbauer, wovon wir jetzt mal ausgehen, der ist hier, der muss dann natürlich auch sich mit den Ländern und

mit den Teilorganisationen die Sachen ausschnapsen sage ich mal so, die werden ja auch Ansprüche stellen. Wie schätzt du es ein, wo wo ist das größte Potenzial für Veränderungen in dieser oder wie wird sich es am stärksten auf die Bundesregierung auswirken? Also der wesentlichste Punkt wird sein, dass Markus Matterbauer zu allen eine Kommunikationsbasis überhaupt wieder hat und aufbaut. Das ist ihm eher zuzutrauen als Andreas Pabler. Weil gegen Andreas Pabler hat es von Anfang an in mehreren

Ländern einen Widerstand gegeben und auf Mata Bau haben sich zumindest nach den ersten Wochen und Monaten eigentlich alles so halbwegs einigen können. Wie schon gesagt, der macht das ganz gut als Minister, ich glaube, das ist auch nicht grundlos laut APA OG im Vertrauensindex das beliebteste Regierungsmitglied, also das eine wird sein, dass er überhaupt irgendwie schafft eine Kommunikationsbasis zahlen haben, das ist also bisschen ÖVP, weil das der Job des Generalsekretärs, aber er wird irgendwas machen müssen, vielleicht durch die Ländertouren keine Ahnung und da und da auch persönliche Bindungen aufzubauen, weil alle kennen ihn jetzt auch nicht am zum unter Akkus matabor und

vielleicht kurz zu erklären ist ja niemand der sein ganzes Leben in der Politik war, das ist jemand, der im Bereich oder im Umfeld der Politik sich bewegt hat, bei der Arbeiterkammer und zuvor auch beim Wifo. Aber eigentlich ist er ein Experte, der als Quereinsteiger kommt und der ideologisch klare Linie hat, deshalb funktioniert er als Finanzminister sehr gut, ist zumindest meine These, weil er natürlich ein bisschen als Experte wahrgenommen wird. Was merkt man auch in seinen öffentlichen Auftritten, man hat das Gefühl, er weiß, wovon er spricht, und das hilft ihm, aber konkret in dem Amt so. Als Vizekanzler und Bundesparteivorsitzender musst

du noch ganz andere Themen besetzen und da wird es dann schwierig. Damit sich auch Markus Materbauer klar zum Thema Migration zum Beispiel äußern und positionieren müssen und klar zu einem Medienpaket positionieren müssen, damit Geräte dann auch in anderen Bereichen in die in die Schusslinie insofern ja also das eine ist. Er muss intern ein bisschen Ruhe reinbringen, die Frage, ob da alle Mitspielen in der SPÖ. Ist ganz schwierig zu beantworten, Tendenz nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre eher nein. Ich glaub sobald vor allem die Kärntner merken sollten, dass

sich in den Umfragewerten nicht viel tut, das wissen wir jetzt noch nicht, also es gibt die erste Umfragen von Mata Bau mit Mata Bau als Parteichef, aber das ist aus meiner Sicht jetzt vollkommen unseriös, weil wir wissen nicht, was im früher sein wird, respektive ob er das aus gesundheitlichen Gründen überhaupt antreten kann, respektive was sich die Person denkt, die gerade diese Umfrage ausfüllt. Wenn es an die SPÖ de facto zerrissen hat in der Woche aber ja. Wenn man, wenn man es ein bisschen weiterspielt und sich mal einmal die Minister Riege der SPÖ anschaut, wo siehst du, wer sitzt fest im Sattel und wen

würdest du einschätzen? Wackel aktueller oder sag ich mal da ist das das Risiko, dass man ihn tauscht höher als sag ich mal beim anderen. Logischerweise, Babler wackelt. Ja, also. Müsste ich jetzt wetten, würde ich nicht sagen, dass Babler über oder lange über weit über dieses Jahr hinaus noch ein Minister sein wird. Das geht sich eigentlich nicht aus, das geht sich auch in keiner, in keiner Erzählung aus der SPÖ, da muss man einen klaren Schnitt machen und ja, irgendein versorgungsposten Halt finden bis in den frühen ein. Die soll es geben im Umfeld der SPÖ. Ja, so wem immer wieder

nachgesagt wird, dass sie ein bisschen wackelt, ist die Sozialministerin, obwohl ich die jetzt nicht direkt an Babla gekettet sehe, sondern das ist eher die Frage, ob die Gewerkschaft sie austauschen will, von der ist sie auch eingesetzt worden, und das weiß sie auch, für die ändert sich de facto auch nicht viel, also wie sie den Job weiterhin machen am See, da kein größeres Problem, Infrastrukturminister relativ unauffällig wackelt, glaube ich. Tendenziell nicht. Ja, wie es im direkten Team von Babler weitergeht, am Staatssekretärin Michaela Schmidt, sehe ich auch

tendenziell fest im Sattel. Frau. Ministerin ja, komische Situation. Das ist ein bisschen unterm radalen Summe, auch weil sie vielleicht in ihren eigenen Themenbereichen. Spezifisch, auf das Frauen, die man bezogen relativ wenig hat umsetzen können, könnte aber natürlich sein, dass ihr das neue Unibudget zumindest Probleme bereitet. Ich glaube persönlich, also aus dem, wie ich das wahrnehme, glaube ich nicht, dass Marta Bau hergehen wird und Köpfe austauschen wird, ich glaube eher, wenn dann kommt das als

Druck aus der Partei mit der Ansage, wenn wir die Partei schon erneuern, dann müssen wir die Bauschwachstellen austauschen. Das könnte tatsächlich schon auch das Sozialministerium treffen, was halt da riesen Ministerium ist. Da könnte man eventuell auch ein paar Posten neu aufteilen oder bei Konzequenzen für. Eine Staatssekretärin, die die denen sitzt aus Niederösterreich, die Königsberger Ludwig genau. Die nicht die beste Freundin der amtierenden Sozialministerin, die man so hört. Ja, wie man so hört, ja, vielleicht kommt es da zu einer Kompetenzverschiebung, das ist jetzt aber ohne gesicherte Basis also. Ich könnte mir nur vorstellen, wenn man schon sowas wie einen

Neustart inszenieren will und davon hat die SPÖ in dieser ersten Pressekonferenz mit Holzleitner und Kucher vergangene Woche gesprochen, da muss man vielleicht personell ein bisschen mehr tun als nur den Parteivorsitzenden und den Vizekanzler auszuwechseln. Die Schwachstellen in der Regierung, ich habe es versucht, ein bisschen darzustellen, ist ja sehr subjektive Wahrnehmung, teilweise dubbiffär, aber ja. Ja. Hat jeder nur seine eigene Wahrnehmung? Aber wenn wir es mal zu betrachten, du hast das ganz gerade gut beschrieben, der Druck muss eigentlich aus den Bundesländern kommen oder von

von einer Teilorganisation kommen, dass ein Minister abgesehen von Pablo jetzt getauscht wird, auch auch bei dem wird der Druck tendenziell, sage ich mal aus der Partei kommen, aus den Teilorganisationen. Aus den Bundesländern wird glaub ich wird glaub ich nicht so viel kommen. Die Bundesländer haben ganz eigene Probleme, die werden sie nicht an eigenen Ministerposten festmachen, wenn dann kann es aus einer Institution wie der Wiener SPÖ oder der Gewerkschaft kommen oder es kommt halt von von außen noch irgendeine andere Geschichte hinein oder wird in die Partei hineingetragen über über Medien oder über die Opposition. Ich mein der Grund warum wir über das jetzt überhaupt reden. Ist ja eben vor als mediale

Kampagne bezeichnet. Man muss nicht unbedingt zu sehen, aber tatsächlich war es so, dass Babel jetzt nicht viel positiv Berichterstattung hatte in seiner Zeit als Vizekanzler, was finde ich zum Teil zumindest nicht ganz fair ist, weil er in der Regierung durchaus pragmatisch aufgetreten ist. Wir haben vor dem Pragmatiker Markus Matterbeu irgendwie erwähnt, bei Andreas Babel war das im Prinzip nicht anders, er hat ja sehr viel mitgetragen in dieser Koalition. Dieser Formwahlkampf eigentlich ausgeschlossen hätte oder im Wahlkampf eigentlich ausgeschlossen hätte so gesehen ja auf der anderen Seite hat er die meisten, es gibt Erhebungen,

Pablo, aber der, der die meisten seiner Wahlversprechen gebrochen hat oder bisher nicht umsetzen konnte, das ist ihm natürlich jetzt auch um die Ohren geflogen. Ja, man muss aber. Auch dazu glaube ich sagen, er ist auch derjenige, der die Partei anführt, die am die am stärksten Unterschiede hat in den inhaltlichen Punkten zu den Koalitionspartnern also, die das Kanzleramt halten und zu zweit sind, sage ich mal so absolut. Fair, er war halt auch der andererseits, der im Wahlkampf den Mund neben dem FPÖ Chef am vollsten genommen hat. Ja, der hat, den haben wir noch

gar nicht erwähnt heute, der hat die angenehme Situation, dass er sich aktuell ja nur zurücklehnen muss und abwarten muss, was auch immer die Regierung im aktuell auflegt, weil die wirtschaftliche Lage im Herbst wird sich jetzt nicht wahnsinnig viel verbessern, was im nächsten Jahr kommt, muss man schauen, aber leichter Aufschwung ist das, was man liest. Aber das kann man nie wissen, was der Mann in Orange. Im Weißen Haus sich als nächstes ausdenkt. Somit bleibt die Situation halt volatil und alles zeigt darauf,

dass die Umfragewerte der FPÖ irgendwo aktuell bei knapp unter 40%, wenn ich das richtig im Kopf habe und bei den Grünen, die in der zum ersten Mal in der Geschichte der Republik, soweit ich das gesehen habe, in einer Umfrage vor der SPÖ liegen, also in der Sonntags. Frage, welche Partei man wählt, also für die schaut es aktuell in den Umfragen recht gut aus, die müssen nichts machen. So wie es auch vor der vergangenen Nationalratswahl war. Das ist klar, die Regierenden steigen in den Krisenzeiten nicht zwingend am besten aus, sogar die Grünen, die noch sehr schlecht angeschrieben waren bis vor der letzten

Nationalratswahl, können von der Situation jetzt profitieren, ja, es ist für keinen eine eine gute Ausgangsposition, um an einer Bundesregierung zu sein, noch dazu. Hat es die Konstellation in der Form noch nicht noch nie gegeben? Es sind 3 Parteien mit teils unterschiedlichen Positionen. ÖVP und NEOS haben ein paar Schnittmengen, aber auch Themen, wo sie sich durchaus spießt, wie das Pensionsthema, wo die ÖVP ganz und gar nicht die klare Linie der NEOS fährt mit Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters et cetera, also die Ausgangsposition, um eine Regierung zu gehen, war jetzt

nicht die Allerbeste und. Vielleicht um das Thema SPÖ noch ein bisschen abzurunden oder abzuschließen. Andreas Pabler hätte den perfekten Zeitpunkt gehabt, um zurückzutreten und das wäre nach der vergangenen Nationalratswahl gewesen. Er hat, obwohl er grundsätzlich gute Voraussetzungen hatte, nämlich eine Partei angeführt hat, die vorher in Opposition war, in einer Situation. Zum damaligen Zeitpunkt die unbeliebteste Bundesregierung der Zweiten Republik war, hat er trotzdem das schlechteste Ergebnis an der SPÖ in einer Nationalratswahl eingefahren. Das war eigentlich der Punkt gewesen aus Sicht der SPÖ um die

Partei ein bisschen neu zu justieren und neu aufzustellen. Ich finde es war auch ein Unterschied im Vergleich mit dem ebenso schlechten vorhergehenden Wahlergebnis von Randy Wagner, da hat es eine ganz eine andere Dynamik in diesem Wahlkampf gegeben mit dem Ibiza Video und. An den folgenden Monaten kurz komplett ausnutzen können, damals aber vor der vergangenen Nationalratswahl, war das nicht so. Jetzt hat sie schon bei der EU Wahl angedeutet, dass der Kurs den Bubbler in der SPÖ eingeschlagen hat, in der Form nicht mehrheitsfähig ist. Und ja, er hat es dann nun geleugnet im Nationalratswahlkampf und hat versucht ein bisschen den Meinungsforschern und den Medien

umzuhängen, aber im Grunde. Sein Wegbereiter Niki Kowal mehr oder weniger schon in der ein oder anderen Form beschrieben. Im Grunde haben wir nach der Wahl gewusst, das ist in der Form vorbei und ich glaube, für die SPÖ wäre es zumindest aus einem Machtkalkül heraus gescheiter gewesen, nicht in diese Bundesregierung zu gehen, für die Neo sowieso, aber das ist ein anderes Thema. Ja, für die hieß es halt entweder jetzt oder nie, weil soweit ich das jetzt oder? Jetzt oder nie wieder. Also wie es besteht, glaube ich

tatsächlich die Gefahr, dass eine liberale Partei, die sich in dem Zeitpunkt in der Bundesregierung begibt und in den meisten Ländern nicht fest etabliert ist, dass es die nachher gar nicht mehr gibt, ja. Hab mein Salzburger gesehen, ich aktuell umfangen. Dort habe ich nicht gesehen, aber es ist aus der Regierung direkt in die außerparlamentarische Opposition geflogen, so ist es. Wenn man jetzt überlegt, viele Möglichkeiten, viele Moves, Party Regierung eigentlich nicht mehr okay sie muss liefern beim

beim Wer bei der Werienstreff an. Aber ich überlege gerade so was. Was könnte sie machen, was könnte sie wirklich besser machen, dass sie sie jetzt in den Umfragen wieder steigen würden, weil allein diese Reform würde definitiv nicht reichen, um das zu erreichen, also sie müsste es ja schaffen, dass die Bevölkerung das Gefühl hat, OK, ja ist, da geht es in eine klare Richtung. Dass Sie das Gefühl haben, ja, die wissen, was Sie tun, die werden, die können was umsetzen. Das aktuelle Umfragen waren irgendwie ein Drittel, glaubt noch, dass sie das können, 2 Drittel der Bevölkerung glaubt nicht mehr, dass sie das können,

was wär dann notwendig aus deiner Sicht, dass sie das wieder dreht in eine positive Grundstimmung also? Ehrlicherweise bin ich mir relativ unsicher, ob sie das aus einem inneren Antrieb überhaupt drehen und schaffen kann. Dafür ist die Ausgangslage mit den gesamten externen Krisen. Haben viel zu schwierig und das war von Anfang an der Fall. Wenn du in ne Regierung reingehst und das wichtigste zentrale oberste Thema ist, dass du das Budget sanierst und in zwar in einer Art und Weise, wo es auch. Bei den vergangenen Budgetsanierungen nicht der Fall war, nämlich über Jahre hinweg. Also du brauchst einen Mix an

kurzfristigen Maßnahmen, wo du schnell einsparst, da ist fast nichts dabei, was beliebt ist. Und dann musst du das vermengen mit langfristigen Dingen und das ist extrem schwierig in Österreich, weil du klarerweise die Kompetenzzersplitterung hast, weil du die Länder mit einbeziehen musst. So alles was sparen im Gesundheitsbereich betrifft et cetera und dann hast du halt noch das Pensionsthema, da geht es einfacher zu sparen, weil da kannst du jedes Jahr direkt reinschneiden. Wenn du magst und die Pension unter der Inflationsrate anheben, aber wir wissen die größte oder die am stärksten wachsende Wählerkohorte ist die der Senioren, der Personen 65 Plus und auch das geht sie

langfristig nicht aus, wenn man populär bleiben will. Also im Grunde war es eine Ausgangssituation, in der es fast unmöglich ist, sich zu profilieren, und dann haben sie auch noch das Pech gehabt. Dass mit dem Irankrieg eine Krise dazu gekommen ist, die alle Schritte, die bei der Inflationsbekämpfung gesetzt worden sind, teilweise auch gewirkt haben, konterkariert worden sind. Ja, und das ist jetzt die Ausgangsbasis. Ich glaube nicht, dass man sich da raus retten kann mit einer Wehrdienstreform, schon gar nicht mit einer Bundesstaatsanwaltschaft, auch nicht mit einem Medienpaket oder oder was auch immer. Ich glaub das einzige was sie retten kann und ihnen helfen kann und das ist aber glaub ich

wirklich kreative Erkenntnis, ist eben, dass sich am extern die Stimmung ein bisschen dreht, dass es tatsächlich einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt und sie ein bisschen einen Spielraum auch haben, also das das einzige was auch so ein bisschen konstruktiv als konstruktive Maßnahme gesehen werden könnte, ist ja die Lohnnebenkostensenkung ab 2028 auch da steht zur Debatte, ob sie den konterkarieren müssen im kommenden Jahr. Weil sie einen Fond gegenfinanzieren müssen, wo Geld ausgegangen ist, den sogenannten Insolvenzfonds. Ah ja. Gibt es hin. Gibt es verschiedene Standpunkte? Warum das der Fall ist, aber am per Gesetz könnte die Sozialministerin da einfach die

Lohnnebenkosten erhöhen, wenn es keine andere Lösung gibt, müsste sie sogar, weil sie für die Gebarung verantwortlich ist. Und damit wär die einzige große Maßnahme, auf die sich die Regierung bei einem Doppelbudget für 2027 und 2028 geeinigt hat, de facto konterkariert. Also das ist die Ausgangsposition, die ist extrem schwierig. Ich sehe keine Reform, mit der man sich da wirklich raus retten könnte, ich sehe eher nur die Möglichkeit, dass es das Glück gibt, dass sich international irgendwas beruhigt. Also quasi nicht bleibt, ist die Hoffnung. Sagst du ja. Natürlich verbunden mit gutem

Handwerk. Wir haben am Anfang sehr viel über die Kommunikation gesprochen, die ist in dieser Bundesregierung einfach nicht gut. Also selbst wenn man Maßnahmen hat, muss man die ein bisschen besser verkaufen. Man muss sie schlüssiger kommunizieren, man kann nicht an Sachen, die man vor ein paar Monaten beschlossen hat, ein paar Tage nachdem sie gegolten haben, wieder konterkarieren, also gesehen bei der Paketsteuer. Wir haben es von Anfang an nicht verstanden, warum diese Bundesregierung keinen Zentralkomitee oder einen Regierungssprecher hatte, bei dem alles zusammenläuft. Jetzt hast du 3 verschiedene Ansprechpartner in den Parteien, teilweise auch in den

Ministerien, das sind keine kommunizierenden Gefäße, also nicht nur unter den Parteien, sondern auch innerhalb der Parteien teilweise, also so kann es nicht funktionieren, es war halt kommunikativ was von Anfang an. Schlecht aufgesetzt inhaltlich ja, kann man streiten. Ich finde nicht von der Leistungsbilanz her, dass alles falsch war, also dieses, dieses erste Doppelbudget, diese ersten Sanierungspakete hat mir in meiner Berichterstattung bin ich sehr stark auf Themen, Budget et cetera beschränkt, deshalb rede ich auch jetzt Gernot viel darüber, da waren nicht alle falsch, da haben wir die die Love hanging Fruits zum

Beispiel, die Bildungskarenz haben wir abgeholt, haben wir eingespart, ja, aber darüber hinaus ist es halt echt schwer. Bei deiner Beschreibung habe ich mir jetzt gerade gedacht, das klingt fast so, als würdest du so ein bisschen die Message Control von vergangenen Regierungen vermissen, was das erste Mal wäre, dass ein Journalist sich da positiv bei mir gegenüber geäußert hätte. Nein, für uns ist natürlich großartig, ist. Aus journalistischer Sicht ist eine eine schöne Spielwiese auch das, was sich innerhalb der SPÖ abspielt, natürlich ach die die sogenannte Message Control ist,

finde ich immer ein bisschen. Mystifiziert worden also für sowas braucht man halt auch Medienvertreterinnen und Medienvertreter, die dann mitspielen und sich beeinflussen lassen, sich unter Druck setzen lassen. Das ist aber eigentlich nicht Sinn der Sache. Ja ich glaube teilweise war es auch ein, war es auch einer gewissen Faulheit geschuldet, dass die ein oder andere Geschichte es dann nicht ganz reflektiert in gewisse Zeitungen geschafft. Hat, wenn wir ein bisschen reflektieren und aufs kommende Jahr schauen. Wir haben im kommenden Jahr in Kärnten, in Tirol und in

Oberösterreich Wahlen. Ich hoffe, ihr habt die Reihenfolge gerade richtig gesagt, bin mal gerade in dem Initiation ist. Glaube ich erst 2028 wenn es nicht OK daneben liegt. Ah OK. Kann auch sein, aber Niederösterreich ist auch Anfang 28 wenn ich das richtig im Gegenkopf habe, genau also 3, also 34 große Wahlen haben wir jetzt in näherer Zeit definitiv noch in dieser Regierungsperiode, vorausgesetzt sie hält so lange. Wovon wir jetzt mal ausgehen, weil viele Möglichkeiten haben sie nicht, außer die ÖVP heute mit als Baywackerl von der FPÖ zu werben.

Wie gehen die regierenden Parteien dort und die Landeshauptmannparteien in diese Wahlen aus deiner Sicht, also müssen die Zittern? Die müssen definitiv zittern. Jetzt wissen wir Umfragewerte aus den Bundesländern sind so gut wie nie wirklich verlässlich, aber gewisse Tendenzen lassen sich doch ablesen. Also in Oberösterreich, was jetzt meines Wissensstands zufolge die erste Landtagswahl sein wird, gibt es eine relativ spannende Ausgangsposition, nämlich dass sich ein Zweikampf ankündigt, das ist schlecht für alle anderen Teilnehmer, das ist

einmal das erste, insbesondere für die SPÖ, weil die wird in diesem Zweikampf nicht teilnehmen. Der findet statt zwischen dem Landeshauptmann Thomas Stelz an seinem Stellvertreter Manfred Heimbuchner so, da ist die große Befürchtung der ÖVP, dass man einen ganz zentralen Landeshauptmann verliert. Es ist durchaus realistisch, was jetzt oft reininterpretiert wird, nämlich dass man so eine Wahl als Anlass nimmt, dass man vorher noch schnell im Bund wählt, weil dann hat man vielleicht eine andere Ausgangssituation, und dann regiert schon Mehrwert, Kick et cetera, das glaube ich nicht, also. Hast. Du schon mal jetzt vorweggenommen? Aber ja, ich hab das schon mal.

Durchgestellt in Österreich hat es glaub ich noch nie eine Nationalratswahl gegeben. Deren Auslöser war, dass ein Landeshauptmann Angst um seinen Posten hat und deshalb sagt er, das geht einfach nicht mehr. Es ist vielleicht sogar gescheiter aus Sicht der ÖVP Oberösterreich und ich nehme wahr, dass ihr das teilweise schon macht. Eine sogenannte Abgrenzungsstrategie zur Bundespartei zu fahren, also Personiert, hat das SB Burgenland ja. Genau. Also die Message ist dann im Land da, da darfst du eh uns wählen, aber was du im Bund machst ist uns eh egal, weil da, da sind die bösen anderen. Genau also. Es hat so ein paar kleinere Themenblöcke gegeben, wo das

schon aufgefallen wäre. Sie sie wehren sich ja auch bei einem, bei einem gewissen Thema, man wollte Verwaltungsverfahren auf einem Gemeinde bei Baubewilligungen vereinfachen. Und da stemmen sich offensichtlich, oder zumindest ist das die Erzählung und die Aufregung in der Bundes ÖVP, vor allem die Oberösterreicher dagegen. Also oder das Unibudget war auch Thomas Stelzer der erste, der sich zu Wort gemeldet hat und das kritisiert hat, dass das gekürzt wird. Ja, also man versucht schon, sich so ein bisschen als in in Opposition zur Bundespartei zu positionieren. Ob das dann abgesprochen oder

Akkordiert, das mit denen oder nicht, ich glaube das ist in Oberösterreich relativ egal. Haben die Landeshauptleute einen inneren Antrieb und wenn er sieht, da ändert sich nichts auf Bundesebene, dann wird er das auch durchziehen. Aber wenn man es jetzt in alle Länder blickt, da schaut es für so genauso wie im Bund für die FPÖ überall gut aus. Vielleicht tatsächlich den einen oder anderen Landeshauptmann oder Frau Sessel, dass man den gewinnen könnte, definitiv. Ja, also Oberösterreich haben wir genannt. Kärnten ist alles andere als unwahrscheinlich in weiterer. Folge man da dauert noch bisschen länger, glaube ich.

Salzburg. Ja, was natürlich ja fatal wäre für die ÖVP wäre, wenn Niederösterreich gibt, ist glaube. Ich. Das letzte Bundes ja verarbeitungsarbeit gefestigt, dann ist mir ist da. Tatsächlich das Szenario durchgerechnet worden, es könnte ja passieren, dass die SPÖ und die FPÖ dort gemeinsam eine Mehrheit hätten und. Theoretisch eine Regierung gegen die FPÖ also, die gegen die ÖVP bilden könnten, um sie aus der Regierung zu drängen. Hältst du das fövalistische Szenario? Nein, ich glaub das funktioniert nur im Burgenland auch von der Erzählung her, für die für die Sozialdemokratie also einen so

großen und relevanten Bundesland wie Niederösterreich oder meinetwegen auch ja Oberösterreich weiß ich nicht, aber ich glaub Niederösterreich und Wien geht es jetzt nicht aus. Es ist jetzt die eine Gefühlssache. Ich kann es nicht ganz begründen, aber ich, ich glaube, das würde fast wahrgenommen werden, als wie wenn die SPÖ auf Bundesebene die sogenannte Franitzki Doktrin brechen würde, also keine Koalition mit der FPÖ eingehen. Ich glaube, das geht sich nicht aus, vor allem nicht mit dieser FPÖ in Niederösterreich, die ein bisschen schärfer noch positioniert ist. Selbst die Burgenland oder in Oberösterreich, also es sind.

Schon ein bisschen. Ganz ehrlich, wenn da die die vielzitierte Brandmauer fällt, dann kann man sie im Punkt auch gleich niederreißen, ja. Dann dann bleibt noch mal Wien übrig, weil so ist es Wien natürlich noch mal linker konnotiert positioniert ist sag ich mal so und die Mehrheitsverhältnisse natürlich auch. Andere sind vielleicht zum Abschluss diese, du hast sie gerade erwähnt, die Brandmauer, wenn man sie in Deutschland nennt wie? Ist die aktuell in der SPÖ angesehen, weil da hört man durchaus unterschiedliches in Wien. Klare Message, Die FPÖ niemals in den Bundesländern habe ich mal den Ausdruck auch von einem

SPÖ Politiker gehört, da gibt es differenzierte Meinungen zu dem Thema, es gibt definitiv. Differenzierte Meinungen in der SPÖ zu FPÖ es gibt. Durchaus. Strömungen, oder? Ich sage nicht viele, aber einige Personen, denen es auch lieber wäre oder die auch mehr Gemeinsamkeiten mit den Freiheitlichen sehen als mit der Volkspartei. Nicht ganz so Unrecht, selbst wenn man den Kurs auf Bundesebene vergleicht, gibt es da im im sozialpolitischen Bereich einige Punkte, wo rot blau besser miteinander könnten als an rot schwarz. Auch von der Positionierung von einem Herbert Tiegel, wenn man jetzt die nur die sozialpolitischen Aspekte

betrachtet, bei ihm da, da werden durchaus Anknüpfungspunkte, ja, das war recht. Spannend im Sommergespräch es hat 2 Personen gegeben. Position der Grünen kann mich gerade nicht mehr erinnern, aber wahrscheinlich auch ähnlich sein, aber geschenkt. Aber es hat 2 Personen gegeben, die gesagt haben, es wird keine Anhebung des Pensionsantrittsalters geben, weil das braucht man nicht, weil diese berüchtigte Kurve der Pensionszuschüsse in Prozent des BIP Mitte der 20 30er Jahre wieder abflacht und das Waren Herbert Kickl und Andreas Pabler. Also es gibt schon Punkte im im sozialpolitischen Bereich und im Pensionsbereich, wo man sich durchaus. Einfacher Treffen könnte als mit

der ÖVP oder den NEOS aus Sicht der SPÖ der der eine als der eine große Themenblock, wo sie es nicht ausgeht, ist Migration und Integration, obwohl sich, obwohl sich auch da die SPÖ einmal die Frage stellen sollte oder reflektieren sollte, was sie alles mitträgt in dieser Bundesregierung. Also nach Afghanistan, nach Afghanistan. Stoppt des Familiennachzugs et cetera. Das sind alles Sachen, die Andreas Babler mitträgt, also Abschiebung auch in in Länder. In Afghanistan sind immer in Frauen ausgenommen, aber auch in Ländern, die jetzt alles andere als einen tatsächlich intakten Rechtsstaat nach westlicher Idee

haben. Ja, ich mein, die FPÖ hat ja auch einen Begriff für das, was die ÖVP da de facto macht auf Bundesebene, die nennt sich halt remigration. Das ist nichts anderes als als der Ansatz, könnte man, glaube ich glaube ich salopp sagen. Insofern ja, ja. Also zusammengefasst, du siehst wenig Spielraum für diese Bundesregierung. Sie ist eine ursprüngliche Zweckgemeinschaft gewesen und ich würde sagen, jetzt ist eine Notgemeinschaft, weil aus sie kommen ohne massiven Schaden

tun. Sie tut jetzt keiner der Partner mehr. Na, ist sehr schön. Zusammengefasst ja. Also und und sie. Was ihnen übrig bleibt, ist entweder sich kommunikativ neu aufzustellen, also ist der kommunikativ können sie sich neu aufstellen, das ist die eine Geschichte, was du gesagt hast, was wichtig wäre und die andere Geschichte. Wir hoffen, dass sich die wirtschaftliche Lage bessert, weil in der in der Situation, wo sie sich jetzt hinbefördert haben, die haben sie nicht mehr für Möglichkeiten, oder ja, also. Kommunikativ müssen Sie sich professionalisieren. Das. Wäre von Anfang an notwendig gewesen, hätte man auch irgendwie vorausgesetzt, dazu aber aus diversen Gründen nicht gespielt. Und ja, das zweite Thema

besprochen, sie sind dieser externen Situation absolut ausgeliefert, man kann nicht so viel dagegen tun, weil wir ja gleichzeitig in einer budgetären Situation stecken, wo wir nicht viel Spielraum haben was rauf und runter analysiert worden ist. Aber das ist ein Faktum, wer das ganze jetzt verschuldet hat, könnte man auch wieder ganze Sendungen damit füllen. Ich denke, es war auch wieder ein Mix aus externen Faktoren und an der damals türkis grünen Regierung, die Halt nicht genau drauf geschaut hat, für welche ihre Lieblingsmaßnahmen sie jetzt viel viel Geld raus schleudern. Das belastet uns mit der Zinszahlung oder jetzt sind jetzt.

Ja danke dir für dieses ausführliche Gespräch. Zum Abschluss. Magst du noch was unseren Zuhörern mitgeben? Ja, dann Podcast nur weiterempfehlen. War eine sehr angenehme Atmosphäre. Wir haben viel café Sud gelesen, das nehmen wir am letzten Schluck Espresso und dann können wir glaube ich in den Abend übertreten, ich danke. Dir vielmals. Und wenn euch dieser Podcast gefallen hat, dann abonniert ihn, teilt ihn und folgt uns auf allen Kanälen. Ich bin auf Social Media, auf linkedin und ich freue mich über euer Feedback.

Auf allen Kanälen und natürlich auch per Mail. Danke und auf bald.